Administrative Entlastung fuer KMU

Die ASA-Richtlinie über den Beizug von Arbeitsärzten und anderen Spezialisten der Arbeitssicherheit wurde revidiert. Dadurch werden die Betriebe bei der Umsetzung von Arbeitssicherheitsmassnahmen vermehrt unterstützt und administrativ entlastet.

Die Eidgenössische Koordinationskommission für Arbeitssicherheit (EKAS) hat an ihrer Sitzung vom 14. Dezember 2006 die überarbeitete ASA-Richtlinie genehmigt. Sie gilt ab 1. Februar 2007. Der redaktionell bereinigte und in die drei Landessprachen übersetzte Text wird Ende Januar 2007 vorliegen. Die EKAS hat zusammen mit den Delegierten der Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Änderungen auf Grund der Erfahrungen bei der Umsetzung von ASA während der letzten zehn Jahre vorgenommen. Der Präsident der EKAS, Ulrich Fricker, betont: „Die revidierte ASA-Richtlinie gewährt nach wie vor den vollen Schutz aller Arbeitnehmenden.“ Sie unterstreiche die Bedeutung der Erfüllung der gesetzlichen Auflagen bei der Arbeitssicherheit und dem Gesundheitsschutz.
Risikogerechtes Präventionskonzept
Für das Präventionskonzept sind das Risiko und die Grösse des Betriebs entscheidend. Kernelemente sind die Gefahrenermittlung, der Nachweis der getroffenen Sicherheitsmassnahmen und der Beizug von Spezialisten der Arbeitssicherheit bei besonderen Gefährdungen. Dieser Beizug ist erforderlich, wenn der Betrieb nicht über das nötige Fachwissen in Arbeitssicherheit verfügt. Zudem müssen bei der Umsetzung von Schutzmassnahmen die Arbeitnehmenden einbezogen werden.

Erleichterungen gibt es vor allem für die zahlreichen KMU, die keine besonderen Gefährdungen aufweisen und weniger als 50 Vollbeschäftigte zählen. Sie müssen keine Systemdokumentation mehr vorweisen. Kleinere Betriebe, die bis zu zehn Beschäftigte haben und besondere Gefährdungen aufweisen, haben einen vereinfachten Nachweis für die Umsetzung der notwendigen Massnahmen zu erbringen. Für die übrigen Betriebe bleiben die Anforderungen unverändert.
Kleinere Betriebe gewinnen
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat im Auftrag des Bundesrates eine Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) bezüglich der Umsetzung der bisherigen und der revidierten ASA-Richtlinie durchgeführt. Die RFA stellt vor allem die Kosten für administrative Aufgaben im Zusammenhang mit der Arbeitssicherheit den Gewinnen, die aus einer Reduktion der Anzahl Unfälle resultieren, gegenüber. Hauptgewinner der Revision sind die kleineren Betriebe mit besonderen Gefährdungen. Ihre Entlastung wird auf einen Betrag in zweistelliger Millionenhöhe geschätzt.

Die EKAS hält fest, dass die überarbeitete Richtlinie auch eine Bestätigung des bisherigen Engagements der einzelnen Betriebe und der Trägerschaften von überbetrieblichen Lösungen darstellt.
Kontakt für Medienschaffende:
Dr. Serge Pürro, Geschäftsführer, Eidgenössische Koordinationskommission für Arbeitssicherheit,
Fluhmattstrasse 1, 6002 Luzern, Tel. 041 419 51 59, serge.puerro@suva.ch 
Die Aufgaben der EKAS
Hauptaufgabe der Eidgenössischen Koordinationskommission für Arbeitssicherheit ist es, für die einheitliche Anwendung der Sicherheitsvorschriften in den Betrieben zu sorgen. Ausserdem hat sie die Aufgabenbereiche der Durchführungsorgane der Arbeitssicherheit (Suva, kantonale Arbeitsinspektorate, Seco, Fachorganisationen) aufeinander abzustimmen und die vorhandenen finanziellen Mittel zweckmässig einzusetzen. Die Aufwendungen von jährlich gut 100 Millionen Franken werden finanziert durch den Zuschlag von 6,5 Prozent auf der Nettoprämie der Berufsunfallversicherung. In der 11-köpfigen EKAS sind die Suva, die Privatversicherer, die Kantone und das SECO vertreten. Den Vorsitz hat die Suva. Sie führt auch die Geschäftsstelle der EKAS.