Schweizer Gesetze unter dem europäischen Sternenhimmel – Factsheet

Die Europäische Union regelt den freien Handel im europäischen Binnenmarkt mit zahlreichen Verordnungen. Diese müssen die Mitgliedstaaten in ihr nationales Recht übernehmen. Die Schweiz hat diese Bestimmungen bereits vor den bilateralen Verhandlungen freiwillig übernommen und so die Voraussetzungen für einen freien Warenverkehr mit den EU-Staaten geschaffen. In diesem Factsheet zeigen wir Ihnen, wie stark unsere Gesetze mit jenen der EU verknüpft sind.

Als Hersteller von Maschinen oder Bauteilen stehen für Sie drei Schweizer Gesetze im Vordergrund. Es sind dies:

• das Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse (THG)
• das Bundesgesetz über die Produktesicherheit (PRSG)
• das Bundesgesetz betreffend die elektrischen Schwach- und Starkstromanlagen (EleG)

Jedes dieser Bundesgesetze bildet eine Art eigenes Sonnensystem. Rund um diese drei Zentren kreisen verschiedene Verordnungen wie etwa jene über die Sicherheit von Maschinen (MaschV) oder jene über die elektromagnetische Verträglichkeit (VEMV).

Die Aufzählung im Factsheet ist nicht vollständig, macht aber klar, wie eng das Schweizer Gesetz und die Verordnungen der EU miteinander verflochten sind. Hätten wir diese Vorgaben nicht in unser nationales Recht übernommen, würde das den Handel im europäischen Binnenmarkt erheblich erschweren.